Scholz will Geimpften und Genesenen rasch mehr Rechte gewähren

Deutsches Ärzteblatt vom Montag, 19. April 2021

In der Debatte über die staatlichen Coronabeschränkungen wirbt Vizekanzler Olaf Scholz dafür, dass Geimpfte und Genesene rasch genauso behandelt werden wie negativ getestete Menschen. Die ge­nauen Regeln dazu werde die Ministerpräsidentenkonferenz noch in diesem Monat diskutieren, kündigte der SPD-Kanzlerkandidat in der Welt am Sonntag an.

Im Infektionsschutzgesetz finde sich dazu eine Verordnungsermächtigung, „damit wir das dann rasch um­setzen können, ohne ein weiteres Gesetz machen zu müssen“. Konkret müssten Geimpfte oder Gene­se­ne dann etwa beim Shopping oder Friseur keinen Coronatest mehr vorweisen.

Die Menschen in Deutschland sollen noch vor den Sommerferien in die Lage versetzt werden, einen voll­ständigen Impfschutz unkompliziert durch eine Smartphone-App nachzuweisen, wie Mitte der Woche aus Regierungskreisen verlautet war.

Die digitale Bescheinigung soll schnell und fälschungssicher nachweisen, dass die Inhaber vollständig geimpft sind und deshalb wieder bestimmte Grundrechte in Anspruch nehmen können, auch etwa bei Urlaubsreisen. © dpa/aerzteblatt.de


/picture alliance, Fotostand / K. Schmitt

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