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Großteil der Coronamaßnahmen soll ab 20. März wegfallen

Deutsches Ärzteblatt vom Mittwoch, 16.2.2022


Bund und Länder haben sich auf die Rücknahme von Coronamaßnahmen in drei Stufen in den kommenden vier Wochen bis zum Frühlingsbeginn am 20. März verständigt. Gewisse Basisschutzmaß­nahmen sollen aber erhalten bleiben.

„Wir können zuversichtlicher nach vorne schauen, als wir das in den letzten Wochen konnten“, sagte Bun­deskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den Beratungen mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder. Er sprach von einem „ganz besonderen Tag“ in der Coronapandemie. Deutschland sei im Ver­gleich zu Nachbarländern besser durch die Omikron-Welle gekommen. Der Scheitelpunkt sei mittler­weile wohl erreicht.

Mit den Maßnahmen von Bund und Ländern sei erreicht worden, dass Gesundheit und Leben geschützt worden seien und ein Lockdown verhindert werden konnte. Die Pandemie sei aber noch nicht vorbei, sagte der Kanzler. Man dürfe bei allem Optimismus nicht unvorsichtig werden.

„Wir brauchen auch nach dem 20. März einen Basisschutz“, so Scholz. Zusammen mit der Bundesregie­rung werde er sich dafür verwenden, dass entsprechende Maßnahmen im Gesetzgebungsprozess aufge­griffen würden. Scholz nannte Maske, Abstand und weitere Maßnahmen. Die Handlungsfähigkeit solle erhalten bleiben, sagte der Kanzler. Nötig sei es, vorbereitet zu bleiben für „das, was uns begegnen kann“.

„Wir müssen Öffnungen und Achtsamkeit miteinander verbinden“, betonte Nordrhein-Westfalens Minis­ter­präsident Hendrik Wüst (CDU) bezüglich einer Rechtsgrundlage für Coronabasisschutzmaßnahmen.

Das Land befinde sich zwar in einer neuen Phase der Pandemie, sagte Wüst, der aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist. „Wenn der Bundestag nicht aktiv handelt, dann laufen ab dem 20. März alle Schutzmaßnahmen aus.“ Die Pandemie richte sich aber nicht nach dem Kalender. Es dürften daher nicht alle Maßnahmen über Bord geworfen werden. „Alle Länder sind sich deshalb einig, dass wir einen Basisschutz brauchen, um die Öffnungen abzusichern.“

Konkret haben sich Bund und Länder auf eine abgestufte Rücknahme der Coronabeschränkungen ge­einigt. Wann einzelne Einschränkungen bis dahin konkret aufgehoben oder heruntergefahren werden, ist abhängig vom Bundesland und davon, wie schnell jeweils die entsprechenden Coronaverordnung geän­dert wird. Einige Länder haben bereits entsprechende Schritte eingeleitet.

Stufe 1: Geimpfte und Genesene sollen sich wieder ohne Begrenzung treffen dürfen. Die momentan noch geltende Begrenzung auf zehn Personen fällt weg. Ist auch nur ein Nichtgeimpfter dabei, bleibt es aber bis zum 19. März bei der geltenden Regelung: Treffen sind mit höchstens zwei Personen aus einem ande­ren Haushalt erlaubt.

Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte beim Shopping werden dort, wo sie noch gelten, aufgehoben. Wie im Supermarkt soll wieder jeder in allen Läden einkaufen können ohne irgendeinen Nachweis. Die Maskenpflicht bleibt – ob FFP2- oder OP-Maske entscheiden die Länder.

Stufe 2: Auch wer nicht geimpft ist, soll ab dem 4. März wieder ins Restaurant dürfen. Hotels sollen dann ebenfalls wieder allen offen stehen. Voraussetzung ist die Vorlage eines Impf- oder Genesenennach­wei­ses oder eines negativen Tests (3G). Berücksichtigt werden soll bei diesem Öffnungsschritt aber die Lage in den Kliniken.

Diskotheken und Clubs dürfen wieder öffnen, allerdings zunächst nur für Genesene und Geimpfte mit zusätzlichem Test oder Boosterimpfung (2G plus). Die zulässige Zuschauerzahl für Stadien und Konzerte wird erhöht. Stadien dürfen maximal zu drei Vierteln gefüllt werden, höchstens aber mit 25.000 Men­schen. Drinnen dürfen es 60 Prozent Auslastung aber maximal 6.000 Zuschauerinnen und Zuschauer sein. Der Zugang ist zunächst weiterhin auf Genesene und Geimpfte beschränkt.

Stufe 3: Ab dem 20. März „sollen alle tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen entfallen, wenn die Situation in den Krankenhäusern dies zulässt“. Das ist auch geltende Rechtslage nach dem Infektionsschutzgesetz: Zahlreiche Maßnahmen wie die Maskenpflicht, Zugangsbeschränkungen zu Veranstaltungen, Gastrono­mie oder Verkehrsmitteln und das Vorzeigen von Impf- Genesenen- oder Testnachweisen dürfen nur noch bis zum 19. März angewandt werden.

Auch Zuschauerhöchstgrenzen oder Obergrenzen für private Treffen, ob geimpft oder nicht geimpft, müs­sten nach diesem Datum wegfallen. Die Pflicht für Arbeitgeber, Homeoffice anzubieten, entfällt ebenfalls.

Zusätzlich zu dieser stufenweisen Beschränkungsrücknahme soll die Einstufung von Hochrisikogebieten geändert werden. Momentan müssen Ungeimpfte nach Reisen in Länder ab einer Inzidenz von 100 noch in Quarantäne.

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bitten die Bundesregierung außerdem, eine Teststrategie über den 31. März 2022 hinaus zu entwickeln und die Testverordnung zu verlängern.


/picture alliance, Reuters, Pool, Michele Tantussi

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