Dittmar und Franke werden parlamentarische Staatssekretäre im Bundesministerium für Gesundheit

Deutsches Ärzteblatt vom Dienstag, 7.12.2021


Das Stühlerücken im Bundesgesundheitsministerium (BMG) beginnt: Nach der Benennung des künftigen Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) werden nun auch die Namen der künftigen parlamentarischen Staatssekretäre bekannt.

So sollen Sabine Dittmar (SPD) und Edgar Franke (SPD) in das BMG aufrücken. Dies wurde von den Abge­ordneten dem Deutschen Ärzteblatt bestätigt. Eine mögliche Amtsübergabe könnte am kommenden Freitag stattfinden. Das Amt des Gesundheitsministers wird morgen Nachmittag von Jens Spahn (CDU) an Lauterbach übergeben.

Sabine Dittmar war in der vergangenen Legislaturperiode gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Frak­tion im Bundestag. Die Hausärztin aus Schweinfurt ist seit 2013 im Bundestag und war seit 2018 Spre­che­rin der Fraktion. Sie hatte allerdings nicht – sehr zur Verwunderung vieler Bobachter und der anderen Ampel-Parteien – den Koalitionsvertrag für die SPD mit verhandelt.

Edgar Franke ist seit 2009 im Bundestag, und war zwischen 2014 und 2018 auch Vorsitzender des Ge­sundheitsausschusses. In der vergangenen Legislatur war er Beauftragter der Bundesregierung für die Anliegen von Opfern und Hinterbliebenen terroristischer Straftaten im Inland. In der Gesundheits­politik hatte er sich oft mit Krankenhauspolitik beschäftigt.

Parlamentarische Staatssekretäre haben die Aufgabe, den Minister bei seinen Regierungsaufgaben zu unterstützen. Sie können als Mitglied der Regierung die Arbeit nach außen vertreten, beispielsweise bei öffentlichen Terminen oder auch im Plenum des Bundestags sowie in den Ausschusssitzungen und bei der Fraktion.


Edgar Franke und Sabine Dittmar (beide SPD) /picture alliance, Bernd von Jutrczenka (Franke), Flashpic, Jens Krick (Dittmar)

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