Bas plant Änderung der Genesenenregel im Bundestag

Deutsches Ärzteblatt vom Dienstag, 1.2.2022


Bundestagspräsidentin Bärbel Bas denkt über eine Korrektur der umstrittenen Regelung zum Genesenenstatus im Bundestag nach. Während dieser Status für die Allgemeinheit durch das Robert-Koch-Institut (RKI) von sechs auf drei Monate verkürzt wurde, galt in der letzten Sitzungswoche im Ple­narsaal und in Ausschusssitzungen weiterhin die längere Frist.

„Ich werde in den sitzungsfreien Wochen bis Mitte Februar mit den Fraktionen das Hygienekonzept für die Sitzungen und den Plenarsaal beraten. Natürlich richte ich mich beim Gesundheitsschutz nach den Regeln des RKI“, sagte Bas nun in einem gestern veröffentlichten Interview der Zeitung taz.

Die SPD-Politikerin gab aber auch zu bedenken: „Wenn ich den Status auf drei Monate verkürze, kann das bedeuten, dass noch mehr Parlamentarier, wie jetzt schon Abgeordnete der AfD, auf Besuchertribünen müssen, weil sie nicht mehr in den Saal dürfen.“ Es gäbe dann kaum noch Platz für Besucher. „Die Öffent­lichkeit hat aber auch ein Recht auf Teilnahme.“

Bas betonte, es tue ihr „ehrlich leid“, dass der Eindruck entstanden sei, Abgeordnete hätten einen privile­gierten Status. „Denn das stimmt nicht. Für mich als Person gilt nichts anderes wie für jeden anderen auch.“ Bas erläuterte, am 12. Januar sei im Bundestag die Allgemeinverfügung mit der Sechs-Monate-Regel im Plenarsaal und in den Ausschüssen in Kraft getreten. Mit Wirkung vom 15. Januar habe das RKI den Sta­tus auf drei Monate verkürzt.

„Wenn das medizinisch nötig ist – gut, dann ist das so.“ Einen Tag später sei die Meldung gekommen, dass die EU für Reisen bei sechs Monaten bleibe. Am 24. Januar habe es die nächste Ministerpräsidentenkon­ferenz gegeben. Deren Ergebnis sei abzuwarten gewesen. „Deshalb bin ich für die vergangene Sitzungs­woche im Januar bei der alten Regel geblieben. Ich denke jeden Tag darüber nach, was man hätte besser machen können.“


/picture alliance, Bernd von Jutrczenka

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